neu-isenburg.de wird kostenlos angeboten. Die Stadt behält sich vor, den Leistungsumfang jederzeit zu ändern und in Teilen gebührenpflichtig anzubieten.

Unter neu-isenburg.de finden Sie auch Informationen und Dienste anderer Anbieter, für deren Inhalt die Stadt nicht verantwortlich ist und für deren Nutzung eigene Bedingungen der Anbieter gelten können.

neu-isenburg.de veröffentlicht auch gewerbliche Informationen.

Die Stadt Neu-Isenburg übernimmt keinerlei Gewähr für die in neu-isenburg.de sowie den in darüber verlinkten Seiten wiedergegebenen Informationen.

Die in neu-isenburg.de wiedergegebenen Texte, Bilder und audiovisuellen Inhalte sowie das Layout und Design sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige Zustimmung der Stadt, der Firma improve – die image-agentur, bzw. anderer Rechteinhaber nicht zu anderen als rein privaten Zwecken verwendet werden. Insbesondere ist eine öffentliche Wiedergabe oder Veränderung der Inhalte unzulässig. Einzelne Inhalte können spezielle Urheberrechtsvermerke enthalten, die zu beachten sind.

Soweit die Stadt im Rahmen des Dienstes ausdrücklich die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen gegenüber der Stadt auf elektronischem Weg abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt kann, sofern dies nicht ausdrücklich angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten.

Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Stadt können nicht elektronisch abgegeben werden.

Sofern der Stadt Inhalte zur Einstellung in den Dienst zur Verfügung gestellt werden, gilt folgendes:

Die Stadt behält sich vor, etwaige Einsendungen nicht oder gekürzt oder in sonst veränderter Form in den Dienst einzustellen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht. Wenn Sie Inhalte für neu-isenburg.de, neu-isenburg.com oder stadt-neu-isenburg.de bereitstellen, dürfen diese nicht rechtswidrig oder anstößig sein oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind vom Einsender auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Falls Sie nachträglich die Fehlerhaftigkeit oder Unzulässigkeit der von Ihnen bereitgestellten Inhalte erkennen, informieren Sie uns bitte unverzüglich.

Durch die Einsendung von Inhalten wird der Stadt das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet und über anderen Medien mit oder ohne Nennung des Urhebers übertragen.

Sie halten die Stadt von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von Ihnen zur Verfügung gestellten Inhalten erhoben werden. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung sind Sie verpflichtet, die Stadt bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen. Bei neu-isenburg.de, neu-isenburg.com und stadt-neu-isenburg.de darf weder direkt noch indirekt Werbung verbreitet werden. Werbung ist nur zulässig, wenn mit der Stadt eine gesonderte Vereinbarung hierüber besteht. Einen Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der Freiheitlichen Demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegengenommen.

Die Stadt behält sich vor, überlassene Inhalte zu entfernen, wenn den vorstehenden Regelungen nicht nachgekommen wird und den betreffenden Nutzer von interaktiven Diensten auszuschließen.

Das Angebot des Dienstes neu-isenburg.de, neu-isenburg.com und stadt-neu-isenburg.de steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.

Bei der Fülle der zu verarbeitenden Informationen sind trotz sorgfältiger Bearbeitung Fehler oder Unvollständigkeiten nicht zu vermeiden. Für die Richtigkeit der im Rahmen des Dienstes abrufbaren Informationen wird deshalb keine Haftung / Gewährleistung übernommen. Eine Haftung für Schäden, die sich aus der Verwendung der in neu-isenburg.de, neu-isenburg.com und stadt-neu-isenburg.de veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen.

Gemäß § 5 Abs. 2 des Teledienstegesetzes vom 22. Juli 1997 (BGBl. I S. 1870) in seiner jeweils gültigen Fassung sind Diensteanbieter für fremde Inhalte, die Sie zur Nutzung bereithalten, nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten Kenntnis haben und es ihnen technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Im Falle eines direkten oder indirekten Verweises auf eine fremde Website (“Link”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Stadt Neu-Isenburg liegt, wäre somit eine eigene Verantwortlichkeit der Stadt Neu-Isenburg nur denkbar, wenn die fremde Website rechtswidrige Inhalte abrufbar halten und die Stadt Neu-Isenburg es nachweislich trotz Kenntnis der Rechtswidrigkeit der Inhalte unterlassen würde, deren Nutzung über ihre eigene Website zu verhindern, auch wenn ihr dies technisch und rechtlich möglich und zumutbar wäre. Die Stadt Neu-Isenburg erklärt ferner ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren.

Die Stadt Neu-Isenburg hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte von gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Auf dieser Website enthaltene Verknüpfungen mit Websites von Kommunen, Behörden, öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen stellen lediglich einen Service für den Nutzer der Verknüpfung bzw. für den Auftraggeber der Verknüpfungen dar. Wenn Sie eine solche Verknüpfung benutzen, verlassen Sie die Website der Stadt Neu-Isenburg und damit deren Verantwortungsbereich.

Im übrigen besteht eine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung der Dienste in neu-isenburg.de, neu-isenburg.com und stadt-neu-isenburg.de entstehen, nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht (Kardinalpflicht) oder falls eine zugesicherte Eigenschaft fehlt. Dies gilt auch, soweit Erfüllungsgehilfen eingesetzt wurden. Für unvorhersehbare und vertragsuntypische Schäden wird nicht gehaftet.

Personenbezogene Daten werden bei der Nutzung des Dienstes nach den Bestimmungen datenschutzrechtlicher Vorschriften verarbeitet und genutzt. Maßgebliche Rechtsgrundlagen sind das Teledienstegesetz (TDG) sowie das Teledientedatenschutzgesetz (TDDSG). Soweit personenbezogene Daten im Rahmen von Fachanwendungen städtischer Ämter und Betriebe erhoben, verarbeitet und genutzt werden, gelten die jeweiligen spezialgesetzlichen Regelungen (z.B. Hessisches Meldegesetz, Sozialgesetzbuch, Ausländergesetz) und / oder das Hessische Datenschutzgesetz. Übermittelte personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, wie dies für die Nutzung des jeweiligen Dienstes im Angebot von in neu-isenburg.de, neu-isenburg.com und stadt-neu-isenburg.de erforderlich ist.

Insbesondere die in § 3 TDDSG enthaltenen Grundsätze für die Verarbeitung personenbezogener Daten und das nach § 7 TDDSG verankerte Auskunftsrecht des Nutzers werden gewahrt.

Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten außerhalb des Dienstes erfolgt nur, soweit dies für die Erfüllung der in die Zuständigkeit der Stadt fallenden Aufgaben erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben ist. Eine Weitergabe der Daten an nicht-öffentliche Stellen erfolgt nicht. Bitte beachten Sie, dass die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte die von Ihnen übermittelten Daten abfangen oder verändern. Von daher sollte in Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.

Sofern Sie unter neu-isenburg.de, neu-isenburg.com und stadt-neu-isenburg.de Informationen und Dienste anderer Anbieter, die im Rahmen ihrer Angebote personenbezogene Daten von Ihnen erheben, finden, beachten Sie bitte, dass die Stadt für die Verarbeitung und Nutzung dieser Daten nicht verantwortlich ist und eigene Bedingungen der Anbieter gelten können.

Informationen zum Thema Datenschutz erhalten Sie auch beim Hessischen Datenschutzbeauftragten unter www.datenschutz.hessen.de.